Bezirksvertretung Juni 2026

In der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung wurden wieder viele Verkehrsthemen behandelt. Außerdem gab es einen Wechsel in der FPÖ Vorsitzenden-Stellvertretung.

Wechsel Vorsitzender-Stellvertretung

Da der bisherige Stellvertreter Andreas Dvorak von der FPÖ den Vorsitz zurückgelegt hatte, war eine kurzfristige Neuwahl des/der Vorsitzenden-Stellvertreter:in notwendig. Nachdem die FPÖ die zweitstärkste Fraktion in der Bezirksvertretung ist, hatte sie das Vorschlagsrecht. Somit wurde der einzige Kandidat von der FPÖ, Alfred Wansch gegen die Stimmen von uns Grünen und der KPÖ zum Stellvertreter gewählt. 

Verkehrsthemen im Fokus

Bei den zahlreichen Anträgen, Resolutionen und Anfragen der Parteien dominierten Verkehrsthemen. Die Benennung einer Vielzahl von neuen Verkehrsflächen wurde durch All-Parteien Anträge auf den Weg gebracht. Unser Klubobmann Wolfgang Orgler verwies in seiner Wortmeldung auf den leider deutlichen Überhang von männlichen Namen. 

FPÖ und ÖVP beklagten einmal mehr den Verlust von Parkplätzen. In den sonst recht moderat geführten Diskussionen stach einmal mehr die Wortwahl der FPÖ hervor. Sie warf uns Grünen „Hass auf Autofahrende“ vor. Unser Klubobmann Wolfgang Orgler verbat sich in seiner Replik einmal mehr dieses rhetorische Ablenkungsmanöver. Wir Grüne hassen keine Menschen oder Fahrzeuge, sondern wir bekämpfen die Abhängigkeit von einem Verkehrsmittel, das in einer modernen Stadt zu viel Platz beansprucht, Lärm verursacht und unsere Gesundheit gefährdet. Unser Ziel ist ein Gewinn an Lebensqualität für alle Donaustädter:innen.

Grüne Anträge

Für diese Sitzung stellten wir Grüne 18 Anträge, zwei Resolutionen und drei Anfragen. Unsere Resolutionen zum Weltflüchtlingstag und zur Entsiegelung wurde leider nicht zugelassen.

Eine wichtige Anfrage betraf den als hochgefährlich eingeschätzten Straßenstaub auf viel befahrenen Straßen wie der Wagramer Straße.  Die Mehrzahl unserer Anträge betraf Verbesserungen für Fußgänger:innen, Radfahrende und Benutzer:innen der öffentlichen Verkehrsmittel. Aber auch Forderungen nach mehr Ladestellen für E-Fahrzeuge in Stadlau und Kaisermühlen waren Gegenstand unserer Anträge.

Alle Grünen Anträge, Resolutionen und Anfragen dieser Sitzung findest du hier.

Nächste Sitzung 23. September 2026

Ab August findest du alle Parteien-Anträge, Anfragebeantwortungen und das Protokoll der Sitzung auf der Website des Bezirks. 

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung findet am 23. September 2026 um 16:00 statt. 

Alle Termine findest du hier. Du kannst die Sitzungen hier im Livestream mitverfolgen.