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am 15. Mai

Die Stadt­erweiterungs­gebiete Berresgasse und Hausfeld sollen ohne UVP umgesetzt werden. Wie kann man die BürgerInnen künftig stärker beteiligen?

Heidi Sequenz - Dieser Beitrag erschien im Mai 2017 im Rahmen der dbz-Diskussionsrunde. Die Themenvorgabe kam von den NEOS.

Wie könnte man BürgerInnen stärker an der Stadtentwicklung beteiligen? Sicher nicht wie es die NEOS vorschlagen: eine kleine Personengruppe, die per Zufallsgenerator auswählt wird und entscheidet. Wie konnten sich nun BürgerInnen in die Projekte Berresgasse und Hausfeld einbringen, zwei von sechs Stadtentwicklungsgebieten innerhalb des Zielgebietes U2 Donaustadt? Der Strategieplan für das Zielgebiet wurde von Mitte 2012 bis Mitte 2013 gemeinsam von Fachleuten und BürgerInnen entwickelt und am 20. Juni 2013 in der VHS Donaustadt präsentiert. Der fertige Strategieplan "Wo willst du hin, meine Donaustadt?" bildete dann die Grundlage für ein kooperatives Verfahren mit Experten aus Architektur, Städtebau, Landschaftsplanung und Verkehr. Das so erarbeitete Konzept für die Berresgasse umfasst ca. 3.000 Wohnungen, sowie Büroflächen, Nahversorgung, Freizeiteinrichtungen und soziale Infrastruktur. Am Ende des kooperativen Verfahrens konnten sich die AnrainerInnen am 23. April 2014 darüber informieren und mit Expertinnen sprechen. Das Konzept wurde anschließend nochmals überarbeitet und diente als Grundlage für einen Entwurf zum Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Dieser wurde den AnrainerInnen von 6. bis 8. Juni 2016 vorgestellt. Der ganze Prozess enthielt also durchaus eine solide Beteiligung der AnrainerInnen. Verbessern kann man alles, ein Vorschlag wäre die Teilnahme von Anrainervertretern im kooperativen Verfahren.

Für beide Projekte ist keine UVP notwendig weil keine Erschließungsstraßen errichtet werden. Gegen diesen Bescheid der MA22 erhob eine NGO Beschwerde. In der Donaustadt ist mittlerweile fast jede Flächenwidmung umstritten. Eine Partei stimmt grundsätzlich gegen jede Flächenwidmung, kritisiert aber gleichzeitig die hohen Wohnungspreise. Worin sich alle Parteien einig sind: die Wiener Linien müssen die geplante Straßenbahn in der Berresgasse realisieren.