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am 22. Februar

Wos woar mei Leistung Part 2!

Wolfgang Orgler - „Ich will nicht viel, aber das was ich will, das kriege ich.“ Mit diesen Worten zum Thema Kulturbudget begrüßte Ernst Nevrivy, streitbarer und machtbewusster SPÖ Bezirksvorsteher, Ende 2020 die neuen grünen Bezirksrät*innen bei der ersten Vorstellung nach der Wahl.

Die Band Wiener Wahnsinn mit Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy

Dieses Motto der altbekannten SPÖ Machtpolitik erinnert an die dunklen Zeiten von Wiener Alleinregierungen in Bezirk und Gemeinderat. Es dürfte aber trotzdem Nevrivys Motto in seiner Tätigkeit als vermeintlicher Kunstmäzen gewesen sein, das er in der Kulturkommission kompromisslos durchsetzen ließ.

Schon seit Jahren kämpfen wir Grüne im Bezirk gegen dieses, nennen wir es „System Nevrivy“, aus Intransparenz und freihändiger Förderungsvergabe in der Donaustädter Kulturkommission an. Auch die FPÖ, die sich jetzt entsetzt über das System Nevrivy zeigt, war immer „Part of the Game“, weil sie immer selbst über ihren Kulturverein Kulturring 22 ordentlich abkassierte. Die Förderungen in lichten Höhen wurden nicht an förderungswürdige Künstler vergeben, sondern zum überwiegenden Teil an Vereine, die Auftritte für die medial bekannt gewordene Lieblingsband des Bezirksvorstehers in der Donaustadt organisierten. Darunter auch ein  Kaffeehausbesitzer im 22. Bezirk, rein zufällig ist das Café ein Lieblingstreff von Nevrivys Lieblingsband. Auch weitere Förderungen können nur mit einem zutiefst Wienerischen Wort bezeichnet werden: „Freunderlwirtschaft“ wie sie im Buche steht. Immer mit dabei bei solchen Beschlüssen die damals noch in Allmachtsfantasien schwelgende FPÖ Donaustadt.

Lautstarke Auseinandersetzungen in den Sitzungen der Kulturkommission waren seit Nevrivys Amtsantritt an der Tagesordnung. Wir Grüne weigerten uns, solch ein Vorgehen zu akzeptieren. Siehe dazu Berichte unseres Vertreters Thomas Tröbinger bzw. der ehemaligen Donaustädter Klubchefin Heidi Sequenz, derzeit Wiener Gemeinderätin, aus der letzten Legislaturperiode.

Auch die Donaustädter SPÖ Fraktion kann mit einem solchen Vorgehen ihres Bezirksvorstehers nicht einverstanden sein, insbesonders da Ernst Nevrivy in seiner Funktion als Kassier der SPÖ Donaustadt eine zentrale Rolle in der Verwaltung der Parteifinanzen der SPÖ innehat. In der SPÖ Donaustadt finden sich ja bekannte Gesichter der Stadt- und Bundespolitik wie Gemeinderat Josef Taucher sowie SPÖ Bezirksvorsitzende und Nationalratsabgeordnete Ruth Becher. Bestens vernetzt im Wiener Bauträger Netz ist auch für sie die Frage zu stellen, welchen Anteil die Bezirksorganisation der SPÖ für dieses Vorgehen zu tragen hat.

Die Frage über den Bezirk hinaus lautet doch: Wer war noch Part of the Game?

Wir Grüne werden dazu sowohl in der Bezirksvertretung, als auch in Landtag und Gemeinderat für Aufklärung kämpfen. Damit in Zukunft echte, faire und transparente Kulturförderung in der Donaustadt möglich ist, anstatt eines „Wünsch dir Was“ unseres SPÖ Bezirkskaisers.